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Britisches Parlament stimmt gegen Angriff auf Syrien

Filed under: allgemein — von Volksgenosse @ ´
Damaskus/London (APA/IRIB) – Der britische Premierminister David Cameron hat am Donnerstagabend im Parlament eine symbolische Abstimmung zu einem Militärschlag gegen Syrien verloren.
Er werde sich bei der Entscheidung über einen Angriff nicht über den Willen der Abgeordneten hinwegsetzen, sicherte Cameron anschließend zu.
Großbritannien wird Verteidigungsminister Philip Hammond zufolge nicht an einem etwaigen Militärschlag gegen Syrien teilnehmen. Damit werde man die USA enttäuschen, sagte Hammond in der Nacht zum Freitag.
Mit 285 zu 272 Stimmen lehnte das britische Unterhaus am Donnerstagabend eine Beschlussvorlage zum Syrien-Konflikt und damit im Prinzip militärische Schritte gegen Syrien ab. Premierminister David Cameron hatte den Text auf Druck der Volksvertretung zuvor bereits deutlich abgeschwächt. Die Vorlage sah unter anderem eine Verurteilung der vermuteten Chemiewaffenangriffe in Syrien vor, für die die syrische Regierung verantwortlich gemacht wird.
Die oppositionelle britische Labour-Partei hatte zuvor angekündigt, gegen einen Militäreinsatz in Syrien zu stimmen. Es gebe „zunehmend Zweifel“ über die Beschlussvorlage, da diese auf das Vorhandensein zwingender Beweise für die Vorwürfe eines Chemiewaffeneinsatzes durch den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad verzichte. Einen Angriff ohne internationale Rückendeckung schließt Cameron entgegen seiner Aussage vom Montag nun aus. „Es wäre undenkbar voranzuschreiten, wenn es im UN-Sicherheitsrat überwältigenden Widerstand gäbe“, sagte der Regierungschef im Parlament.
Der britische Premier räumte ein, nicht ausreichend Beweise zu besitzen, dass die syrische Regierung hinter den Giftgasangriffen vom 21. August stehe. Es gebe „keine 100-prozentige Sicherheit“, auch wenn er selbst von der Verantwortung der Regierung in Damaskus überzeugt sei, sagte Cameron. Die Abgeordneten müssten selbst ein Urteil fällen.
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