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Staatsrechtler Schachtschneider:

Filed under: allgemein — von Volksgenosse @ ´

Südtirol könnte Unabhängigkeit erklären, ohne aus der EU auszuscheiden

Bozen. Auf Einladung der Landtagsfraktion der Freiheitlichen besuchte der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider kürzlich den Südtiroler Landtag und erklärte, er sehe die rechtlichen Möglichkeiten für eine Sezession Südtirols gegeben.

Wie es in einer Pressemitteilung hieß, hob Schachtschneider ausgehend vom Selbstbestimmungsrecht der Völker einen Rechtsanspruch Südtirols auf das Selbstbestimmungsrecht hervor. Da Südtirol niemals einer Zugehörigkeit zu Italien zugestimmt habe, sei es rechtens, legal und legitim, daß es mittels Volksabstimmung über die eigene Unabhängigkeit abstimme und die Zugehörigkeit zu Italien überwinde. Das Recht auf Sezession sei auch innerhalb der EU durchsetzbar und ein Grundrecht. Außerdem erklärte er, daß ein EU-Austritt mit einem solchen Schritt nicht zwangsläufig einhergehe – es sei denn, Südtirol entscheide sich von sich aus gegen die Zugehörigkeit dazu.

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