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Einmal gut geschummelt – reicht für´s ganze Leben!

Filed under: allgemein — von Volksgenosse @ ´

Oder jedenfalls fast! Man muß schon zugeben, daß es von Anfang an etwas Anrüchiges hatte. Nicht eine, sondern die deutsche Bundesbildungsministerin steht unter dem Verdacht, bei der Anfertigung ihrer Arbeit, mit der sie vor mehr als 30 Jahren den beruflichen und gesellschaftlich hoch angesehenen Stand des Doktors erlangt hat, geschummelt zu haben. Meine erste Vermutung war hingegen, daß es sich bei dieser Geschichte um eine frühe Vorhut der Merkeldemontage handelt. Auch im Sommer 2012 war das Licht am Ende des Tunnels dieser leidigen Legislaturperiode bereits erkennbar.

Doch weit gefehlt. Seit 24 Stunden sind die übelsten Vermutungen bestätigt. Deutschlands Superspitzenoberlehrerin hat sich ihren Doktortitel erschlichen. Nach dem ähnlich, ja nahezu identischen Sturz von Merkels Von-und-zu-Sonnyboy ist Annette Schavan bereits der zweite akademische Möchtegern, der der Kanzlerin um die Ohren fliegt. Von der Witzfigur, die kurzzeitig Schloss Bellevue schändete, ganz zu schweigen. Wenn es in Deutschland von Seiten der Mächtigen gegen den einzig realen politischen Gegner geht, wird gerne die Reputation der Bundesrepublik im Ausland ins Spiel gebracht.

Über dem Rest der Welt lacht die Sonne, und über Deutschland einmal mehr der Rest der Welt. Dabei hatte doch auch Schavan – sogar schon des öfteren – geschworen, Schaden von Deutschland und seinem Volk abwenden zu wollen! Das Bild, welches Merkels Konsorten international verbreiten, ist dazu jedenfalls kaum geeignet. In Länder, in denen derartige Skandale an der Tagesordnung sind, kauft man eher Bananen oder Tropenholz, keine Maschinen, Autos oder Wolkenkratzer. Allenthalben wird jetzt über den Rücktritt der Bundesministerin diskutiert, den die Trickserin bislang ablehnt.

Hätte jemand vor 20 Jahren derartige Szenarien prophezeit, wäre ein Besuch in der Gummizelle vorprogrammiert gewesen. Aber – um es mit Henryk M. Broder zu sagen – wer hätte 1985 eine FDJ-Sekretärin im Bundeskanzleramt vorausgesehen? Apropos Merkel: Genauso wie der Bundespräsident die Bundesminister auf Vorschlag des Kanzlers ernennt, kann er sie auf deren Vorschlag entlassen. Von diesem Vorschlag war aus dem Bundeskanzleramt bisher nichts zu hören. Man kann nur hoffen, daß sich Schavan nicht irgendwann Merkels Bildungsakte an Land gezogen hat!

DS Aktuell

§ 263 StGB

Betrug:

(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

1. gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,
2. einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die
fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,
3. eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt,
4. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht oder
5. einen Versicherungsfall vortäuscht, nachdem er oder ein anderer zu diesem Zweck eine Sache von bedeutendem Wert in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise
zerstört oder ein Schiff zum Sinken oder Stranden gebracht hat.

(4) § 243 Abs. 2 sowie die §§ 247 und 248a gelten entsprechend.

(5) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer den Betrug als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmäßig begeht.

(6) Das Gericht kann Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1).

(7) Die §§ 43a und 73d sind anzuwenden, wenn der Täter als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur
fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat. § 73d ist auch dann anzuwenden, wenn der Täter gewerbsmäßig handelt.

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