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Anmerkungen zum Demokratiepreis für linkes Hofer Bunt-Bündnis

Filed under: Linke/Antifa — vom Hofwart @ ´

antideutscheEinen Preis “Aktiv für Demokratie und Toleranz” hat nun das Bündnis “Hof ist bunt” gewonnen. Die “Auszeichnung” wurde von dem “Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt” aus der Bundeshauptstadt verliehen. Dass das Berliner Bündnis seine “Arbeit” nur allzu schlampig erledigt kann man schon mit einem Blick auf die Unterstützerliste des “Hof ist bunt” Bündnisses erkennen. Neben sogenannten “Freien Antifaschisten Hof”, womit wohl regionale Linksautonome gemeint waren, wurden als offizielle Unterstützer und Partner des Bündnisses noch “Die Linke”, die “Linksjugend SOLID”, die “Deutsche Kommunistische Partei (DKP)“, deren Jugendorganisation die “Sozialistische deutsche Arbeiterjungend (SDAJ)“, die “Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA)” und die “Sozialistische Alternative (SAV)” angegeben.

Alles Gruppierungen die vom Verfassungsschutz beobachtet werden und als linksextrem und verfassungsfeindlich gelten. Das linksextreme “Bürgerbündnisse” und solche mit erheblichen Schnittpunkten zum Linksextremismus ausgezeichnet werden ist in der BRD gängige Praxis. Für was die oft nicht geringen Preisgelder dann genau verwendet werden ist meist nicht ersichtlich. Auch das Hofer Bündnis erhält 2000 Euro die laut Frankenpost “für den Kampf gegen die radikalen Umtriebe in der Region eingesetzt werden [sollen]“. Die Formulierung lässt natürlich weiten Spielraum. Nach Mitteilungen der Systempostille sollen die läppischen 2.000 Euro wohl in die antinationale Jugendarbeit in Regnitzlosau im Hofer Land gesteckt werden. Oberprex, wo noch Deutsche wohnen, die auch noch welche sein wollen, ist ein Ortteil von Regnitzlosau. Die Gelder dienen daher der Bekämpfung des nationalen Gedankens vor Ort.

Hier noch einmal detaillierte Informationen zu den linksextremen Unterstützern und Bündnispartnern des “Hof ist bunt” Bündnisses:

Die Linke:

Als parlamentarischer Arm von Linksextremisten ist die SED-Nachfolgepartei berühmt-berüchtigt. Auf der Internetseite Bayern gegen Linksextremismusvom bayerischen Verfassungsschutz heißt es:

Die Partei DIE LINKE sucht nach wie vor die Nähe zum Marxismus-Leninismus. Innerhalb ihrer Strukturen duldet und unterstützt die Partei offen extremistische Zusammenschlüsse wie die Kommunistische Plattform (KPF). Zudem arbeitet sie seit Jahren punktuell, aber kontinuierlich mit gewaltbereiten Linksextremisten zusammen.[1]

Linksjugend SOLID:

Die Linksjugend SOLID ist die Jugendgruppe der Partei Die Linke. Im Jahresbericht des Hamburger Landeamtes für Verfassungsschutz aus dem Jahre 2009 heißt es treffend:

Sie [linksjugend solid] hat sich einem “konsequenten Antifaschismus” verpflichtet, den sie als Kampfbegriff gegen den demokratischen Rechtsstaat ideologisiert. Faschismus sei demnach in der Logik des “Kapitalismus” selbst begründet. Um dies zu ändern, müsse mit einem grundsätzlichen Systemwechsel das Privateigentum an Produktionsmitteln abgeschafft und eine sozialistische Gesellschaft aufgebaut werden. Dabei bezieht sich die Organisation auf Traditionen des Kommunismus.[2]

Deutsche Kommunistische Partei (DKP):

Über die Altkommunisten, welche auch Josef Stalin als einer ihrer Idole verehren und das Ende der DDR als “bittere Niederlage” bezeichnen, heißt es im Bericht des Verfassungsschutzes Thüringen aus dem Jahre 2009:

Die 1968 in Frankfurt/Main gegründete DKP versteht sich als Nachfolgeorganisation der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen “Kommunistischen Partei Deutschlands” (KPD). […] Weltanschauung, Politik und Organisationsverständnis der DKP gründen dem Programm zufolge auf dem wissenschaftlichen Sozialismus, den Theorien von MARX, ENGELS und LENIN. […] Ihr Ziel sieht sie im Sozialismus/Kommunismus. […] [3]

Weiter heißt es im Parteiprogramm:

40 Jahre hat es auf deutschem Boden mit der DDR einen sozialistischen Staat gegeben, der eine Alternative zum kapitalistischen System der BRD darstellte. […]

Die DKP stand an der Seite der DDR, jenes Staates, in dem 40 Jahre lang die Macht der Konzerne und Banken beseitigt war, jenes Staates, der als einziger in der bisherigen deutschen Geschichte konsequent für Frieden und gegen Krieg eintrat, der konsequent Solidarität mit den Völkern der Entwicklungsländer übte und der konsequent antifaschistisch war.[4]

Das Unrechtsregime in der DDR, welches zahlreiche Tote forderte, wird also unverhohlen verehrt.

Sozialistische deutsche Arbeiterjugend (SDAJ):

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ist die Jugendorganisation der DKP. Die Jungkommunisten fallen vor allem bei gewalttätigen Ausschreitungen immer wieder auf. Der bayerische Verfassungsschutz weist darauf hin, dass die SDAJgezielt sogenannte“demokratische” Bündnisse unterwandert:

Die SDAJ ist eine marxistisch-leninistisch ausgerichtete Jugendorganisation, die eng mit der DKP kooperiert. Die kommunistische Jugendvereinigung wie auch die DKP sind nach wie vor bestrebt, in breiten Bündnissen mit demokratischen Gruppen und Akteuren Einfluss zu gewinnen. [5]

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA):

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) ist landauf landab regelmäßiger Gast in Verfassungsschutzberichten unter der Sparte Linksextremismus. Die Organisation wird als eine der größten linksextremen Gruppen betrachtet. Der bayerische Verfassungsschutz beschreibt die VVN-BdA wie folgt:

In der VVN-BdA wird nach wie vor ein kommunistisch orientierter Antifaschismus verfolgt. Diese Form des Antifaschismus dient nicht nur dem Kampf gegen Rechtsextremismus. Vielmehr werden alle nicht-marxistischen Systeme – also auch die parlamentarische Demokratie – als potenziell faschistisch, zumindest aber als eine Vorstufe zum Faschismus betrachtet, die es zu bekämpfen gilt.

Die VVN-BdA ist die bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus. Sie arbeitet mit offen linksextremistischen Kräften zusammen. Schwerpunkte der Agitation der VVN-BdA sind (Neo)faschismus, Antisemitismus, Antimilitarismus, Rassismus und Sozialabbau.

Auch im Landesverband Bayern gibt es großen Einfluss von Linksextremisten, insbesondere aus der DKP und der Partei DIE LINKE. Es bestehen Kontakte zu autonomen Gruppen.

Der Bundesvorsitzende der VVN-BdA, Prof. Dr. Heinrich Fink, zu DDR-Zeiten “informeller Mitarbeiter” des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), ehemaliger PDS-Bundestagsabgeordneter und heute Mitglied in der Partei DIE LINKE., liefert besonders häufig Belege für den kommunistisch gefärbten linksextremistischen Antifaschismus, Antimilitarismus und Antikapitalismus, der in großen Teilen der VVN-BdA vertreten wird. [6]

Sozialistische Alternative SAV:

Die Sozialistische Alternative (SAV) ist eine trotzkistische Splittergruppe. Das Ziel der SAV ist die Überwindung der BRD. Auch sie folgt der Unterwanderungsstrategie bürgerlicher Initiativen. Der Berliner Verfassungsschutz kann über die SAV folgendes berichten:

Mittel zum Zweck der Überwindung des demokratischen Verfassungsstaates ist ein taktisches Verhältnis der SAV zur repräsentativen Demokratie [7]

Antifaschistische Aktion:

Auch das Logo der linksextremen und offen gewaltbereiten Antifa darf auf der Unterstützerliste nicht fehlen. Unter dem Arbeitstitel “Freie Antifaschisten Hof” sollen hier gewaltbereite linksextreme Autonome angesprochen werden. Treffend formuliert es der bayerische Verfassungsschutz, wenn er schreibt:

Gewaltanwendung gilt Autonomen als legitimes Mittel zur Durchsetzung ihrer politischen Forderungen. Trotz ihrer offenen Gewaltbereitschaft sind Autonome ein willkommener Mitstreiter bei vielen Veranstaltungen organisierter Linksextremisten.[8]

Autonome agieren offen gewalttätig

____________________________________________

  • [1]https://www.bayern-gegen-linksextremismus.bayern.de/wissen/parteien-und-szenen/parteien-und-organisationen/die-linke-und-ihre-zusammenschluesse-1
  • [2]Verfassungsschutzbericht 2009 Stadt
    Hamburg; Seite 145
  • [3] Verfassungsschutzbericht 2009 Thüringen;
    Seite 146 ff
  • [4]http://www.dkp-nordbayern.de/down/nordbayern/programm-der-dkp.pdf
  • [5] https://www.bayern-gegen-linksextremismus.bayern.de/wissen/arteien-und-szenen/parteien-und-organisationen/sozialistische-deutsche-arbeiterjugend-sdaj-1
  • [6]https://www.bayern-gegen-linksextremismus.bayern.de/wissen/parteien-und-szenen/parteien-und-organisationen/vereinigung-der-verfolgten-des-naziregimes-bund-der-antifaschistinnen-und-antifaschisten-vvn-bda-1
  • [7]Verfassungsschutzbericht 2008
    Berlin, Seite 226
  • [8]https://www.bayern-gegen-linksextremismus.bayern.de/wissen/parteien-und-szenen/die-autonome-szene/autonome

Freies Netz Süd

 

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