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Grüne „Rote Socken“

Filed under: Linke/Antifa — von Volksgenosse @ ´

 

Grüne unter Beobachtung

In Niedersachsen beschäftigt sich der Verfassungsschutz umfassend mit den Grünen. Dies berichtet die linksalternative taz. Demnach wurden bzw. werden mehrere Politiker der Partei überwacht und „ausgeforscht“. Die Grünen kritisierten die Überwachung ihrer Mitglieder und sprachen von einem „bedenklich verrutschten Grundrechtsverständnis des Geheimdiensts“. Niedersachsens Verfassungsschutzprä­sident Hans-Werner Wargel wies die Kritik zurück. Der Dienst komme nur seinen Aufgaben nach und überwache extremistische Bestrebungen. Es gebe Anhaltspunkte, daß die überwachten Politiker der Grünen der Szene der links­extremistischen Autonomen angehören würden.

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