´

Verbrechen gegen die Menschenrechte

Filed under: Demokratie — von Volksgenosse @ ´

Zwischen 2002 und 2004 hatte der aus Zirndorf (Landkreis Fürth) stammende Gerhard Ittner politisch unerwünschte Texte ins Internet gestellt, die das BDR-Gericht 2005 mit 33 Monaten Haft belegte. Vor deren Antritt hatte Ittner im Ausland Asyl gesucht. Mit einem internationalen Haftbefehl der BDR-Behörden nahm die portugiesische Polizei den 53-Jährigen am 11. April 2012 fest. Auch Zielfahnder wurden dafür eingesetzt. 

Nach Ittners Flucht erschienen unter seinem Namen weitere Texte im Internet, in denen unter anderem die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches angekündigt wurde. Diese Schriften würden derzeit geprüft, sagte die Sprecherin der Nürnberger Staatsanwaltschaft, Antje Gabriels-Gorsolke. Sollte sich der Verdacht der Strafbarkeit dieser Äußerungen erhärten, werde die Staatsanwaltschaft zusätzliche Haftstrafe beantragen

Gerhard Ittner hat am 1. Juli 2012 dargelegt, dass der gegen ihn ausgestellte Haftbefehl ein Verbrechen gegen die Menschenrechte darstellt, deren Artikel 19 allen Menschen – auch Deutschen – das volle, unbeschränkte Recht auf Meinungsfreiheit garantiert

dullophob.com

Advertisements

Schreibe einen Kommentar »

Es gibt noch keine Kommentare.

RSS feed for comments on this post.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Erstelle eine kostenlose Website oder Blog – auf WordPress.com.