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Hausdurchsuchungen und Vereinsverbote in NRW

Filed under: allgemein — von Volksgenosse @ ´

In den Morgenstunden des 23. Augusts vollstreckten lokale Polizeibehörden im Rheinland und Westfalen drei Vereinsverbote des Düsseldorfer Innenministeriums. Betroffen sind die vermeintlichen Gruppen “Kameradschaft Aachener Land”, “Kameradschaft Hamm” und der “Nationale Widerstand Dortmund”. Es kam alleine in Dortmund zu 62 Hausdurchsuchungen, sowie der Beschlagnahmung zahlreicher Gegenstände und sogar mehrerer Räumlichkeiten.

Betroffen von dem Verbot der durch den Staat konstruierten Gruppe “Nationaler Widerstand Dortmund”, die wahlweise unter den Bezeichnungen “Kameradschaft Dortmund” oder “Autonome Nationalisten Dortmund” auftreten soll, ist die “Rheinische Straße 135″ als vermeintliches Vereinsheim. Dieses wurde durch das LKA beschlagnahmt. Außerdem wurde der “Resistore Vertrieb” als Teil des “Nationalen Widerstandes” angesehen, dessen Sortiment vollständig beschlagnahmt und eine Weiterführung rechtlich praktisch unmöglich gemacht. Hierbei handelt es sich um bewusste staatliche Angriffe auf nationale Aktivisten, eine Person wurde im Zuge der Beschlagnahmung der “Rheinischen Straße 135″ sogar durch den Staat in die Obdachlosigkeit befördert. Den Internetseiten “www.infoportal-dortmund.net”, “www.resistore.org” und “twitter.com/dortmundticker” wurde im Zuge des 69-seitigen Verbotsbescheides untersagt, weiter zu publizieren bzw. ihr Angebot zur Verfügung zu stellen, da diese integrale Bestandtteile des “Nationalen Widerstandes” wären.

Die Kriminalisierung hat einen neuen Höhepunkt erreicht, sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Menschen nicht verschwinden und weiter für ein freies Deutschland eintreten werden. Das “Infoportal Dortmund” wird an dieser Stelle seine journalistischen Tätigkeiten einstellen, da eine Fortführung gerichtlich untersagt wurde. Bei den Demokraten sollte aber ein altes Sprichwort im Hinterkopf bleiben: Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben! Dieser Abend, der die Befreiung von Willkür und Unrecht, dass oppositionellen Deutschen zugefügt wird, beinhaltet, wird hoffentlich bald folgen.

Infoportal Dortmund

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