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Die Atom-Trompeten von ­Jericho

Filed under: allgemein,die Auserwählten — von Volksgenosse @ ´

Israel probt den Erstschlag gegen Iran. Kriegslügen bereiten den Waffengang vor. Die USA, Großbritannien und die Internationale.
Atomenergiebehörde leisten freundliche Unterstützung.

von Jürgen Elsässer

Das ist der Tag, den alle gefürchtet haben: Aus dem Wüstensand erhebt sich eine Interkontinentalrakete, die mit bis zu 10.000 Kilometer Reichweite auch Ziele in Europa und Amerika erreichen kann. An ihrer Spitze könnte sie eher einen nuklearen als einen konventionellen Sprengkopf tragen, denn dieser wiegt weniger und hat auch bei mangelnder Treffergenauigkeit eine ungeheure Zerstörungskraft. Die Führung des Raketenstaates hat den Besitz von Atomwaffen eingeräumt. Wenige Tage danach kündigt der Präsident den kom­menden Krieg an.

Das Seltsame ist:  Dieses Ereignis hat bereits stattgefunden – und keiner hat sich darüber aufgeregt. Am 2. Novem­ber 2011 testete Israel auf der Luftwaf­fenbasis Palmachim unweit Tel Avivs seine neue Interkontinentalrakete Jericho-3. Zur selben Zeit trainierten isra­elische Kampfpiloten Angriffe auf Ziele in Sardinien – die Flugentfernung entspricht etwa der nach Teheran. ­Parallel fanden in der Hauptstadt Katastrophenschutzübungen statt, Zivilisten übten das Anlegen von Gasmasken. Präsident Shimon Peres, der im politischen Spektrum Israels eher als mode­rat gilt, kündigte am 5. November im Fernsehen an, sein Land stehe «einer Militäraktion gegen Iran näher als ­einer diplomatischen Lösung». Im Kabinett trommeln Premier Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak wie «siamesische Zwillinge» – so ein Ausdruck der israelischen Presse – schon seit Wochen für einen Erstschlag.

Besonders besorgniserregend ist die stillschweigende Unterstützung der NATO-Großmächte für die geplante Aggression. Der britische Guardian zitierte Anfang November Quellen im britischen Verteidigungsministerium und im Foreign Office, wonach bereits Pläne für den Eventualfall ausgearbeitet würden. «Die Initiative für einen Erstschlag würde von den USA ausgehen, aber London würde, falls von den Amerikanern gebeten, seine Mithilfe nicht verweigern», fasste Welt-Online am 3. November zusammen. Demnach könnten von Schiffen der Royal Navy Tomahawk-Mittelstreckenraketen mit 800 Kilometer Reichweite abgefeuert werden. Die britische Luftwaffenbasis Diego Garcia im Indischen Ozean würde als Ausgangspunkt für Angriffsflüge auch den anderen Beteiligten zur Verfügung stehen.

Im Unterschied dazu geht die führende israelische Tageszeitung Haa­retz davon aus, dass der Krieg mit einem israelischen Alleingang zumindest beginnen werde. Dieser Eindruck sei während des jüngsten Besuches des amerikanischen Verteidigungsministers Panetta Anfang Oktober in Israel entstanden, schrieb die Zeitung mit Verweis auf ungenannte US-Quellen. Ein ranghoher Pentagon-Mitarbeiter sagte gegenüber dem Fernsehsender CNN, Washington gehe «nicht mehr davon aus, vorab von Israel über einen Militärschlag informiert zu werden» (FAZ, 7.11.2011). Das kann freilich auch eine Schutzbehauptung sein. Interessant ist nämlich, dass der Rückzug der US-Streitkräfte aus dem Irak, der zum Jahresende 2011 abgeschlossen sein soll, nur bedeutet, dass ein Großteil der ­Soldaten auf Schussweite zu Iran im Nach­barland Kuwait stationiert bleiben soll, wo sich ohnedies schon 23.000 GIs befinden. «Washington erwägt ­zudem, zusätzliche Kriegsschif­fe in den Persischen Golf zu entsenden und die militärische Zusammenarbeit mit den Staaten des Golfkooperationsrates (GCC) weiter zu vertiefen.» (FAZ, 31.10.2011) Zu den Empfängern hochmoderner Waffen soll neben Saudi-Arabien auch Qatar gehören, das bereits im Libyen-Krieg wie ein NATO-Mitglied agierte.

Aus diesen Gründen war es nicht unbegründet, dass die Bild-Zeitung am 8. November mit der Schlagzeile aufwartete: «Gibt es noch dieses Jahr Krieg?» Auf dem Kopf stand lediglich die Begründung für diese Gefahr – die angeblich in den nächsten Monaten bevorstehende Einsatzbereitschaft einer iranischen Atombombe. Am nächsten Tag heizte das Springer-Blatt auf der Titelseite nach: «Amtlich! Iran entwickelt Atombombe», um dann weiter zu trompeten: «Es ist bewiesen! Zum ersten Mal bestätigte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ganz offiziell: Der Iran arbeitete bis mindestens 2010 an der Entwicklung einer Atombombe.» Das wiederum war eine Bild-typische Verfälschung des ohnedies schon verfälschenden IAEA-Berichtes: Das Wörtchen «mindestens» kommt darin nicht vor. Selbst die IAEA lässt die iranische Atomwaffenforschung im Jahr 2010 enden. Daraus ergibt sich zwingend die Frage: Warum wird dann 2011 mit Krieg gedroht?

Tatsächlich datierten die US-Geheimdienste bis vor gar nicht allzu langer Zeit den Abbruch der entsprechen­den iranischen Forschungen sogar auf das Jahr 2003. Die Zeit titelte in ihrer Ausgabe vom 6. Dezember 2007: «Amerikas große Lüge – Das Atomwaffenprogramm des iranischen Diktators gibt es nicht mehr.» Und weiter: «Ein Neun-Seiten-Papier hat die Weltlage im Handumdrehen verändert. Noch nie hat ein Geheimdienstbericht einen weltpolitischen Streit so plötzlich, so vollständig auf den Kopf gestellt. Die amerikanischen Nachrichtendienste – und zwar alle 16 unisono – konstatieren im soeben veröffentlichten National Intelligence Estimate (NIE), der Iran habe sein Atomwaffenprogramm im Herbst 2003 aufgegeben.»

Welche neuen Erkenntnisse gibt es nun, die der damaligen Einschätzung aller US-Geheimdienste widersprechen? Man muss es deutlich sagen: Nichts Greifbares, nichts Beweisbares, nichts Materielles. Alle iranischen Nuklearforschungsanlagen – inklusive der jüngsten in Fordo nahe Qom – sind ­unter Kontrolle der IAEA. Kein Gramm an illegaler Abzweigung von ­radioak­tiven Stoffen wurde von der IAEA entdeckt, obwohl die Experten der Behör­de die iranischen Einrichtungen mit insgesamt 4.000 Mann-Tagen intensiver kontrollierten als die jedes anderen ­Landes. Die FAZ schreibt in ihrer Ausgabe vom 8. November von kritischen Stimmen auch in der IAEA-Zentrale in Wien, die darauf verweisen, «es gebe keine “smoking gun”, also keinen wasserdichten Beweis».

Was jetzt an Indizien von IAEA-­Generaldirektor Yukiya Amano angeführt wurde, ist durchweg Material aus ­trüben Quellen. Dazu schreibt die FAZ am 9. November: «Klar ist: Die ­Geheimdienste des Westens haben Amano mehr ältere als frische Geheimdiensterkenntnisse überlassen. Unklar ist, aus welchem Fundus die Dienste selbst schöpfen.» Der IAEA-Bericht verweist darauf, dass diese Angaben in der Regel auf «Plausibilität» untersucht wurden. Das bedeutet aber im Umkehrschluss, dass die Angaben nicht auf «Echtheit» geprüft werden konnten. Verwunderlich ist das nicht, denn westliche Geheimdienste weigern sich, der Wiener Behörde irgendwelche Originaldokumente zur Verifizierung zu überlassen, weshalb Amanos Vorgänger Mohammed El Baradei sich auch standhaft weigerte, solche Informationen zu berücksichtigen. Der Ägypter war ein gebranntes Kind, denn die Atombombenvorwürfe ­gegen Saddam Hussein waren zu ­Jahresende 2002 von den US-Geheimdiensten mit Regierungsakten aus dem Niger über den Ankauf von Uranerz belegt worden – Akten, die sich später als komplette und primitive Fälschungen herausstellten, nichtsdestotrotz aber bei der Entfesselung des Krieges eine maßgebliche Rolle spielten. Als El Baradei im November 2009 seinen Posten für Amano räumte, setzte dieser die Goldene Regel, in IAEA-Berichten keine Geheimdienstinformationen zu verwenden, außer Kraft. Dies erklärt, warum die Iraner ihn für eine Marionette der USA halten.

Eine maßgebliche Rolle im neuen IAEA-Bericht spielt das Notebook ­eines angeblichen iranischen Atomforschers, an dessen Beschaffung der Bundesnachrichtendienst mitgewirkt haben soll. Diesen sagenhaften Beweis nahm schon Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh in einem Artikel für The New Yorker im Jahr 2006 auseinander. Demnach wurde der Laptop nicht von einem ­iranischen Überläufer überbracht, sondern – so heißt es – von dessen Angehö­rigen. Der Überläufer war nämlich vor dem Überlaufen geschnappt worden, weil er früher auf der Gehaltsliste der CIA und des BND stand. Noch Fragen? Da muss man sich nicht wundern, dass dieser Laptop bei dem ­erwähnten Iran-Bericht der US-Geheimdienste von Ende 2007 nicht mehr als Belastungsindiz gegen Teheran auftauchte. Jetzt aber ist die olle Kamelle wieder da. Cui bono?

Die ganze Propaganda gegen Iran hat dasselbe Strickmuster wie die damalige gegen den Irak. Wieder heißt es, ein nahöstlicher Diktator, ein Wiedergänger Adolf Hitlers, greife nach Massenvernichtungswaffen. Wieder heißt es, Israel sei tödlich bedroht, ein zweiter Holocaust werde vorbereitet. Wieder heißt es, alle Verhandlungen scheiterten an der Starrsinnigkeit der Gegenseite, und allein eine Ultima Ratio könne noch Abhilfe schaffen: der Krieg.

Die damaligen Lügengeschichten werden einfach wiederholt, zum Teil von denselben Journalisten und Politikern, als ob sie sich nicht bis auf die Knochen blamiert hätten. Lediglich ein Unterschied zur Argumentation vor dem Irak-Feldzug sticht ins Auge: Damals bemühte sich die US-Regierung immerhin noch darum, der Öffentlich­keit die Existenz der gegnerischen Massenvernichtungswaffen zu beweisen. Unvergessen wird etwa die Power-Point-Präsentation bleiben, mit der der damalige Außenminister Colin Powell im Februar 2003 den Weltsicherheitsrat von der furchtbaren Bedrohung durch Saddam Hussein überzeugen wollte. Die fahrbaren Biowaffenlabors, die er in Schaubildern und Luftaufnah­men vorführte, erwiesen sich ­später als ebenso ungefährlich wie rollen­de Toilet­tenwagen.

Powells Hauptbelastungszeuge kam übrigens, wie heute beim «irani­schen» Laptop, über den BND – ein begnadeter Lügner, wie sich später ­heraus­stellte. Zwei Jahre oder schätzungsweise 200.000 Tote später hatte Powell der Katzenjammer gepackt: In einem Interview mit dem US-Fernsehsender ABC sagte er im Mai 2005, er fühle sich «furchtbar» wegen ­seiner damaligen Falschbehauptungen. Dies sei ein «Schandfleck» in seiner Karriere, klagte Powell.
Für die US-Regierung hatte das ­Debakel aber nur eine Konsequenz: Sie verzichtet heute auf den Nachweis von Materialien, mit denen angeblich Massenvernichtungswaffen gebaut werden – die gibt es nämlich nicht. Stattdessen konzentriert sich der neue IAEA-­Be­richt auf ganz legale, nämlich konven­tionelle Forschungen, die man ­frei­hän­dig als Zuarbeit zum Atombombenbau definiert, etwa in der nichtnuklearen Militäranlage in Parchin bei Teheran. «Einige einschlägige Aktivitäten (es geht um Computersimulationen zur Auslösung einer nuklearen Kettenreaktion) wollen Geheimdienste noch in den Jahren 2008 und 2009 festgestellt haben», fasste die FAZ am 9. November zusammen. Das ist der Hammer: Weil Iran virtuell eine Kettenreaktion simuliert, wird das Land real mit Krieg bedroht.

Noch gibt es allerdings besonnene Leute, gerade in der israelischen Elite. «Auch Efraim Halevy bereitet das irani­sche Atomprogramm Sorgen. Doch nach Ansicht des früheren Chefs des israelischen Gehemdienstes Mossad droht seinem Land eine viel größere Gefahr. Der wachsende Einfluss radikaler ultraorthodoxer Juden berge noch ein größeres Risiko als die iranischen Ultrazentrifugen», zitierte ihn die FAZ am 8. November. Das Problem ist nur: Die radikalen Ultraorthodoxen sitzen mittlerweile in der Regierung. Halevy aber ist nicht mehr im Amt.

Dieser Beitrag erschien in der COMPACT-Ausgabe 12/2011
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