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Rechtsverständnis a`la BRD

Filed under: Demokratie — von Volksgenosse @ ´

Artikel 5 des Grundgesetzes der BRD:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Bei der Betrachtung des 5.Artikels GG fällt auf, daß dieser eigentlich hinfällig ist, da er sich im Absatz 2 und 3 gleich wieder aufhebt. Von der Zensur, die angeblich nicht stattfindet, ganz zu schweigen. Von welcher Verfassung hier allerdings die Rede ist, entzieht sich unserer Kenntnis. Offiziell schwören deutsche Musterdemokraten auf die achso fest verankerte Meinungsfreiheit in der BRD. Der 5. Artikel des Grundgesetzes belehrt uns eines Besseren. Diesen massiven Einschnitt in die persönliche Freiheit bekommt der Eine oder Andere schon mal zu spüren, sofern er sich einen Dreck um diese Beschneidung kümmert. Jüngstes Beispiel sind die Verurteilungen des 84 Jahre alten Revisionisten  Horst Mahler, der zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fast 12 Jahren verurteilt wurde, die er in einem Ritt absitzen darf. Vom Vorgehen solcher „Rechtsstaatlichkeiten“ wird die breite Öffentlichkeit selbstverständlich nicht informiert.
Im Gegenzug läßt man sich über gleichartige Ungerechtigkeiten anderer Staaten kräftig aus, um dem Volk den Gerechtigkeitssinn der BRD zu suggerieren. Vorletztes Beispiel war die Verurteilung des Dissidenten Liu Xiaobo in China.
Letztes Beispiel über demokratisch korrekte Auslassungen über ein Urteil gleichen „Deliktes“ ist dies hier:

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1 Kommentar »

  1. das ist genau das, was ich schon immer vertreten habe, die politclown’s der brd, sollten erst einmal vor der eigenen tür kehren, bevor sie sich vor anderen herum treiben, aber es war und ist immer leicht über andere zu meckern, vor allen um eigene fehler zu überspielen.

    Kommentar von stardust — ´ @ ´ | Antwort


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